Scheuch schließt Rücktritt aus

Das FPK-Mitglied Uwe Scheuch musste die vergangenen Tage und Wochen teilweise harsche Kritik aus sämtlichen Richtungen hinnehmen, wobei der Großteil aus den Reihen der Opposition stammte. So folgte eine Rücktritssaufforderung die nächste, wobei er nun auf eine neue Strategie zu setzen scheint: Die Offensive! Nach eigenen Aussagen kommt für ihn ein Rücktritt unter gar keinen Umständen in Frage, wie er in einem Gespräch Nationalratspräsidentin Prammer und Bundespräsident Fischer mitteilte.

Aufgrund des nun ein wenig zurückliegenden Skandals ließ Scheuch im Ö1-Morgenmagazin einige Warnschüsse in Richtung des Bundepräsidenten und der Nationalratspräsidentin los. Nach seinen Aussagen müssten beide aufpassen, dass die Freiheitliche Partei sie nicht zum Rücktritt auffordern würde. Beim Präsidenten selbst wurde er konkreter, wobei wohl bedacht das Wort “irgendwann” genannt wurde, als die Nationalratspräsidentin Erwähnung fand. Grund für diese ausfälligen Bemerkungen sind der Schuldspruch, der erst kürzlich gegen Scheuch vorgenommen werden, wobei er bereits ankündigte gegen selbige Berufung einzulegen. Neben dem besagten Schuldspruch wurde auch eine Strafe von sieben Monaten zusätzlich zu einer Geldstrafe in Höhe von 150000 Euro verhängt.

Aber er ließ bereits durchblicken, dass er selbst bei einer Bestätigung des Schuldspruchs durch das Oberlandesgericht keine Gedanken an einen Rücktritt verschwende. Er selbst ist der Meinung, dass die verhängte Strafe sowie das vorangegangene Vergehen klar in einem Rahmen ist, der keinerlei Rücktritt bedingt. Er beruft sich hierbei nach eigenen Aussagen auf gesetzliche Regelungen. Gerade letzte Woche wurde der besagte Politiker aufgrund einer verbotenen Geschenkannahme für schuldig gesprochen.

Der SPÖ bezeichnete auf diese Äußeren Scheuchs Worte als schier unfassbar. Deutlich schwerwiegender empfand SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Rudas den Fakt, dass der betroffene FPÖ-Chef Strache seit gut drei Tagen zu diesem Thema schweigt. Ihrer Meinung nach gäbe es ein solches Verhalten in keiner anderen Partei. Sie ist der festen Überzeugung, dass in diesem Fall ein Rücktritt allein aus politischen Anstand unausweichlich wäre. Der zweite SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter bewertete die Aussagen Scheuchs als peinlich.

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